Tag-Archiv: Vorratsdatenspeicherung

Frei ist…

Von Michael | Veröffentlicht am:2.03.2010

…auch frei von dauernder Beobachtung zu sein. Ich muss darauf vertrauen können, dass das was ich spreche, vertraulich ist und nicht von staatlichen Stellen vorsorglich in großen Dateien abgespeichert wird. Freiheit ist auch mich frei von Bewegungsprofilen von einer Funkzelle zur anderen zu begeben, ohne dass mein Innenminister zu jeder Zeit weiß, wo ich mich [...]

Veröffentlicht in Meinung, Stasi 2.0 | Auch getagged Bundesverfassungsgericht, Schäuble, Stasi 2.0, Verfassungsbeschwerde, Zensur | Kommentieren

Digital gespalten

Von Michael | Veröffentlicht am:30.07.2009

Herr Schäuble fing mit Stasi 2.0, also der Vorratsdatenspeicherung an. Die gute Zensursula, Ober-Mutter und Ober-Stopschildaufstellerin folgte mit der gleichwohl unnützen wie teuren (letzte Verbandsschätzung 3 Millionen Euro Initialkosten) Zensurinfrastruktur im Netz. Ein Provinz-Grüner lässt sich hernieder auf ein Niveau, das man vielleicht noch von CSU-Biertischen erwarten würde und vergrätzt die den Grünen noch [...]

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Der inkompetente Staat

Von Michael | Veröffentlicht am:11.05.2009

Das deutsche Volk hat 2005 gewählt und dabei einen entscheidenden Fehler gemacht: Es hat die falschen Frauen und Männer in den Bundestag gewählt und ihnen die Geschicke unseres Landes anvertraut. In der Krise zeigt sich, dass das Regierungs-Credo ‘Große Macht in kleinen Händen’ von Gesetzentwurf zu Gesetzentwurf gefährlicher wird. Was hat diese kleinkarierte große Koalition [...]