Tag: von der Leyen

Posted by Michael
2.08.2010

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Gutscheine für Arme

Ich habe mich so manches mal schon gefragt, ob ich denn wohl der einzige in dieser Bananenrepublik bin, der sich daran erinnern kann, dass wir bereits Gutscheine hatten. Sozialhilfeempfänger wurden früher gerne mit Essengutscheinen abgespeist, die sie bei ausgewählten Lebensmitteldiscountern einlösen konnten. Das befand der EuGH jedoch als ein Verstoß gegen die Grundrechtscharta, weswegen diese [...]

Posted by Michael
16.01.2009

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Chinesische Verhältnisse

Mit Überschallgeschwindigkeit nähert sich die deutsche Bananenrepublik chinesischen Verhältnissen. Nach der massenhaften und anlaßlosen Überwachung der gesamten Bevölkerung durch die Vorratsdatenspeicherung wurde nun die bisher eher durch Kompetenz erstrahlende Familienministerin von der Leyen aktiv und setzte Netzfilter, also Zensur durch. Das tat sie nun im Umfeld eines Themas, das wenig Widerspruch erwarten lässt, denn jeder, [...]