Tag: Verfassung

Posted by Michael
18.03.2009

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Ministerin auf Driftkurs

Ursula von der Leyen wollte es unbedingt, die Zugangserschwernis für Kinderpornografie. Zu gut deutsch, die Zensur aller von allen Websurfern aufgerufenen Webseiten durch einen Kinderpornografie-Filter. Sie wollte es derartig unbedingt, dass sie im Januar in einer eilends einberufenen Pressekonferenz in die Welt hinaus posaunte, die Einigung mit den großen Internetzugangsanbietern stünde unmittelbar bevor. Das entsprach [...]

Posted by Michael
3.12.2008

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Deutsch mit Verfassungsrang?

Oh, der CDU-Parteitag mal ganz rebellisch. Gegen den Willen ihrer unbeliebten Kanzlerin, die als Standard-Zahlungseinheit die Milliarde eingeführt hat, beschließen die rebellischen Delegierten des Parteitags der Deutschen Sprache Verfassungsrang einzuräumen. Es gehöre keine Lyrik in die Verfassung finden die überrumpelten parteiinternen Kritiker und es würde den Integrationsdruck erhöhen… Nun, Herr Pofalla, das hoffe ich doch, [...]