Tag: SPD
Wir sprechen nicht mit jedem
So, die Wahl in NRW ist gelaufen. Keiner hat so richtig gewonnen. Vor allem aber ist Schwarz-Gelb vom Stimmvieh nicht bestätigt worden. Jedenfalls nicht als Gesamtpaket. Nun hat Herr Rüttgers zwar eigentlich gewonnen, kann uneigentlich aber niemanden um sich scharen, mit dem er die Landtagsmehrheit erzielen könnte. Wirklich ein bitteres Schicksal eine Wahl gewonnen zu [...]
Demokratieverständnis
Das war sie mal, die große alte SPD, eine große Volkspartei, die weite Teile der Bevölkerung hinter sich hatte. Allerdings zu einer Zeit, als große Teile der Bevölkerung aus Arbeitern bestand und der Gegner des Arbeiters klar umrissen der sich mit Ausbeutung betätigende Unternehmer war. Den klassischen Arbeiter gibt es quasi nicht mehr. Die Arbeiterschaft [...]
Ein bisschen blind hilft immer
“Wenn wir gegen das Grundgesetz verstoßen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf. Ich persönlich hoffe darauf, dass wir das Problem lindern, wenn wir den Kunden von Kinderpornografie das Leben schwerer machen. Wenn deshalb irgendwo auf der Welt nur ein Kind nicht für pornographische Bilder [...]
Die Mär vom Skandal Tauss
So, nu ist es raus: Jörg Tauss, ehemals MdB für die SPD, heute für die Piratenpartei und bekennender Gegner der Internet-Zensur hatte drei DVDs mit kinderpornografischem Material. Da muss die Staatsanwaltschaft aber mal jeden Zettel in so einem Abgeordnetenbüro umgedreht haben, um dahinter zu kommen. Und wen wundert’s, nun wird / will die Staatsanwaltschaft Anklage [...]
SPD: Den Wähler dumm zwitschern
Die gestrige Zustimmung der SPD zum Zensursula-Gesetz im Bundestag führt heute offenbar zu gewissen Erklärungsnöten. Möglicherweise hat sich’s Münte einmal richtig erklären lassen, was da gestern beschlossen wurde und möglicherweise hat er’s sogar allmählich verstanden. Ist ja schließlich nicht so einfach für digitale Immigranten. Und logisch muss man sich dann etwas peinlich berührt fühlen, wenn [...]
CDU und SPD – Nicht mehr wählbar
Der Bundestag hat heute mit den Stimmen von CDU und SPD das Gesetz zur Zugangserschwerung zu Kinderpornografie im Internet beschlossen. Wider besseren Wissens in vielfacher Hinsicht: Die angeblichen Fallzahlen, die Zensursula dazu heranzog dem Bundestag das Gesetz abzutrotzen und die Internetzugangsanbieter zu erpressen, wurden mit der Veröffentlichung der Kriminalpolizeilichen Statistik von Montag endgültig ad absurdum [...]
Ich bin's...
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