Tag: Schäuble

Posted by Michael
2.03.2010

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Frei ist…

…auch frei von dauernder Beobachtung zu sein. Ich muss darauf vertrauen können, dass das was ich spreche, vertraulich ist und nicht von staatlichen Stellen vorsorglich in großen Dateien abgespeichert wird. Freiheit ist auch mich frei von Bewegungsprofilen von einer Funkzelle zur anderen zu begeben, ohne dass mein Innenminister zu jeder Zeit weiß, wo ich mich [...]

Posted by Michael
1.02.2010

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Darf der Staat? Er muss!

Seit Tagen geistert die Frage durch die Medien, ob der Staat denn wohl die ihm angebotene vermutlich illegal beschaffte Daten-CD mit Datensätzen von tausenden Steuersündern für die geforderten 2,5 Millionen Euro erwerben dürfe oder nicht. Bei SPON wird der Finanzverfassungsrechtler Helmut Siekmann so zitiert: “Auch der Staat muss sich an Recht und Gesetz halten. Das [...]

Posted by Michael
30.07.2009

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Digital gespalten

Herr Schäuble fing mit Stasi 2.0, also der Vorratsdatenspeicherung an. Die gute Zensursula, Ober-Mutter und Ober-Stopschildaufstellerin folgte mit der gleichwohl unnützen wie teuren (letzte Verbandsschätzung 3 Millionen Euro Initialkosten) Zensurinfrastruktur im Netz. Ein Provinz-Grüner lässt sich hernieder auf ein Niveau, das man vielleicht noch von CSU-Biertischen erwarten würde und vergrätzt die den Grünen noch halbwegs [...]

Posted by Michael
11.05.2009

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Der inkompetente Staat

Das deutsche Volk hat 2005 gewählt und dabei einen entscheidenden Fehler gemacht: Es hat die falschen Frauen und Männer in den Bundestag gewählt und ihnen die Geschicke unseres Landes anvertraut. In der Krise zeigt sich, dass das Regierungs-Credo ‘Große Macht in kleinen Händen’ von Gesetzentwurf zu Gesetzentwurf gefährlicher wird. Was hat diese kleinkarierte große Koalition [...]

Posted by Michael
12.02.2009

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Es ist ein alter Schäuble…

Ein Internetdienst hat mir heute das Formular zum Download angeboten, mit dem ich meine Abwrackprämie beantragen kann. So von wegen Wirtschaft ankurbeln und so. Nun, ich fahr ja nun gar kein Auto, aber als ich mir das Formular so anblickte, hatte ich die spontane Idee, es gäbe aber den einen oder anderen Politiker, den es [...]

Posted by Michael
10.02.2009

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Unser Freund Wolfgang… gehackt dank Typo3

Update: Und jetzt, immerhin gut vier Stunden nachdem der Spaß seine Rundern twitterte auch in schwarz… wie passend eigentlich… so ‘ne Trauerbeflaggung… und diese IT-Abteilung, die Sie da haben… vor-bild-lich…: Da hat offenbar wer seinen IT-Laden richtig toll im Griff. Unser lieber Freund Wolfgang gehackt, dank einer unsicheren Typo3-Version. Wie schön, dass unser aller Vorratsdaten [...]