Tag-Archiv: Schäuble

Frei ist…

Von Michael | Veröffentlicht am:2.03.2010

…auch frei von dauernder Beobachtung zu sein. Ich muss darauf vertrauen können, dass das was ich spreche, vertraulich ist und nicht von staatlichen Stellen vorsorglich in großen Dateien abgespeichert wird. Freiheit ist auch mich frei von Bewegungsprofilen von einer Funkzelle zur anderen zu begeben, ohne dass mein Innenminister zu jeder Zeit weiß, wo ich mich [...]

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Darf der Staat …? Er muss!

Von Michael | Veröffentlicht am:1.02.2010

Seit Tagen geistert die Frage durch die Medien, ob der Staat denn wohl die ihm angebotene vermutlich illegal beschaffte Daten-CD mit Datensätzen von tausenden Steuersündern für die geforderten 2,5 Millionen Euro erwerben dürfe oder nicht. Bei SPON wird der Finanzverfassungsrechtler Helmut Siekmann so zitiert: “Auch der Staat muss sich an Recht und Gesetz halten. Das [...]

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Digital gespalten

Von Michael | Veröffentlicht am:30.07.2009

Herr Schäuble fing mit Stasi 2.0, also der Vorratsdatenspeicherung an. Die gute Zensursula, Ober-Mutter und Ober-Stopschildaufstellerin folgte mit der gleichwohl unnützen wie teuren (letzte Verbandsschätzung 3 Millionen Euro Initialkosten) Zensurinfrastruktur im Netz. Ein Provinz-Grüner lässt sich hernieder auf ein Niveau, das man vielleicht noch von CSU-Biertischen erwarten würde und vergrätzt die den Grünen noch [...]