So ein Freitagabend ohne alles, ohne Internet, ohne TV, ohne Telefon… super! Danke, Unitymedia, ganz großes Kino. Nun überlege ich nur die ganze Zeit, während ich mich im Schneckentempo per UMTS-Stick durchs Netz bewege, was man eigentlich früher machte. Also in der Zeit vor Internet, Handy und Dauerpräsenz im Netz. Kühe melken? Butter stampfen? Socken stopfen? Blagen ins Bett karren? Sorry, habe ich als zivilisierter Mensch gerade nicht zur Hand.

Ach, da fällt mir ein … Wer Sorgen hat, hat auch Likör… mal schauen, was die Haus(apo)theke noch so hergibt. Oder gehe ich doch direkt ins Bett? Fragen über Fragen. Aber diese Störung hält laut Hotline ja nun noch bis morgen Vormittag an. Ein Buch ginge auch. Ich habe mal eins besessen, das weiß ich genau! Aber wo liegt das jetzt? Mmmh…  Vielleicht beschränke ich mich einfach aufs Atmen und mit den Augen klimpern. Sowas erfordert schließlich auch höchste Konzentration und Präzision, wenn man seine Welt mal nicht mehr durch einen Monitor wahrnimmt. Mmmh… Ach, ich weiß nicht, vielleicht doch Likör? ;-)

Kinderpornografie im Netz unterliegt also künftig der Zensur. Kinderpornografische Inhalte sind verbotene Inhalte für Erwachsene, die Nutzung und der Besitz kinderpornografischer Werke strafbar. Die in der Regel erwachsenen Nutzer der verbotenen Inhalte gehören verfolgt und bestraft. Jedes Opfer der Kinderpornografie ist ein Opfer zu viel. Bis hierher ist alles gesellschaftlich unstrittig. Strittig hingegen ist der Umgang mit Zensur.

Artikel 5, Abs. 1 Grundgesetz regelt die Zensur in Deutschland aus Erfahrung vergangener Diktaturen schrieben uns die Väter und Mütter in die Verfassung: Eine Zensur findet nicht statt. Bislang hat man sich mehr oder minder daran gehalten. Die von von der Leyen nun beabsichtigten Netzfilter, welche jeden Seitenaufruf jedes Internetnutzer daraufhin untersuchen, ob er oder sie möglicherweise einen verbotenen Inhalt aufrufen möchte, bricht mit dieser Tradition und öffnet das Tor für weitere Zensurmaßnahmen, die sich jeweils schnell installieren lassen. So dürften über kurz oder lang illegale Glücksspiele im Netz bald der Vergangenheit angehören. Denkbar wären auch pornografische Inhalte, die sich nicht an den deutschen Jugendmedienschutz halten und Seiten, die illegale Downloadangebote bereit stellen.

Man muss der Familienministerin eins lassen. Es war ein geschickter Schachzug, die Internetzensur nach chinesischem Vorbild ausgerechnet beim Thema Kinderpornografie zu installieren. Die meisten Köpfe werden sich mehrmals überlegen, ob sie ihren Namen für eine Verfassungsbeschwerde hergeben, wenn es dabei um Kinderpornografie geht. Eins ist doch wohl sicher: Internetzensur kann nicht verfassungsgemäß sein. Inhalte können indiziert sein, sie können verboten sein, aber deswegen kann es nicht zumutbar sein, dass das Netz, welches im Übrigen durch die Filtermaßnahmen langsamer werden wird, vollständig gefiltert wird.

Dann gab’s noch den Klassiker, der ja in jedes Loch fällt, das sich auftut. Bei dem ist es auch egal, ob gerade Sommer ist oder nicht: Unsere amerikanischen Freunde haben dem Zoll erlaubt staatlich geförderte Industriespionage zu tätigen. Du findest, das hört sich komisch an? Joo, finde ich auch, aber wenn der Zoll bei der Einreise in die USA “verdachtsunabhängig” den Inhalt mitgeführter Laptops betrachten, kopieren und Privatunternehmen überlassen kann, wie Heise berichtet, dann ist es Industriespionage, denn kaum ein Handelsreisender kann ohne geliebten Schleppi einreisen.

Wenn ich mal eine Prognose wagen darf, wer sich sonst noch in dem Loch einfinden wird in Kürze, dann dürfte das wieder einmal der Bund sein, der nun das Bundesmelderegister geschickt durch die Hintertür mithilfe der lebenslang gültigen Steuernummer eingeführt hat. Mal schauen, ob die Klagewelle beim Bundesverfassungsgericht ähnlich hoch ausfällt wie bei der Vorratsdatenspeicherung.