Demokratieverständnis
von Michael
Das war sie mal, die große alte SPD, eine große Volkspartei, die weite Teile der Bevölkerung hinter sich hatte. Allerdings zu einer Zeit, als große Teile der Bevölkerung aus Arbeitern bestand und der Gegner des Arbeiters klar umrissen der sich mit Ausbeutung betätigende Unternehmer war. Den klassischen Arbeiter gibt es quasi nicht mehr. Die Arbeiterschaft hat sich geteilt in gesuchte und gut ausgebildete Facharbeiter sowie auf der anderen unteren Skala der Dienstleistungsarbeitssklave, der pendelt zwischen Hartz-IV, Lohnergänzungsleistungen, Arbeitslosigkeit und der nahen Verwandtschaft zum chinesischen Wanderarbeiter.
Der Unternehmer in persona als Feindbild taugt ebenfalls nicht mehr, denn der Unternehmer ist nicht mehr wie zur Blütezeit der überalterten SPD der Kerl mit der größten Hütte am Ort und Hausangestellten in schwarz-weiß, sondern der Unternehmer ist heutzutage gerne Investor, Heuschrecke, AG, Anleger… die Namensgebung findet sich nach eigenem Standort auf der Lohnabhängigkeitsskala und ist in jedem Falle nicht mehr persönlich auszumachen. An die Stelle des Unternehmers ist der Manager getreten. Jedoch auch ungeeignet als perfekter Gegner, da gegen Zahlung von gigantischen Ablösesummen so ein Manager ja auch gerne weg gelobt wird.
Der politische Gegner hat sich verwaschen und ihm Rahmen dieser politischen Bleiche auch die Anhängerschaft der SPD. Unscharf ist die Wahrnehmung der Abgrenzung zur letzten verbliebenen Volkspartei CDU, bei der die Wählergunst auch nur noch die eine Richtung nach unten kennt, und unscharf somit die Unterscheidung der beiden. Jedoch, wer sowieso mit Blick aufs eigene Konto lieber die Ausbeutung und Ausblutung des Sozialstaats wählt, der wählt nicht SPD, sondern nimmt gleich das turbokapitalistische Original. Der von der Sozialdemokratie enttäuschte Wähler bleibt hingegen am Wahltag einfach mal gerne zuhause oder wählt ganz links.
Wie und warum nun das Wahlergebnis in Thüringen zu dem geführt hat, zu dem es führte, muss ich vielleicht nicht bis ins letzte Atom erforschen, aber man kann es sich verständlich erklären. Fakt dabei ist interessanterweise, dass genau genommen die dunkelrote Linke vom Souverän mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, aber der unterlegene hellrote mögliche Koalitionspartner findet, ein dunkelroter Ministerpräsident sei nicht tragbar, weswegen nur der eigene Kandidat an die Macht kommen könnte. Hää?! …
Moment mal, rekapitulieren wir das nochmal ganz langsam und für alle zum Mitschreiben. Der Souverän, in diesem Falle das Volk fand die dunkelroten Genossen so klasse, dass er ihnen mehr Stimmen gab als dem hellroten Gegenkandidaten. Warum in aller Welt sollte man sich als dunkelroter Gewinner auf das Ansinnen der kleineren SPD einlassen? Das Schröder-Syndrom scheint hochinfektiös zu sein. Schröder, der sich als unterlegener Kandidat auch mal zackig per TV-Proklamation zum Wahlsieger deklarierte, wie wir alle wissen, durfte dann doch nicht regieren. Die sterbende Thüringer SPD versucht nun ähnliches. Was ist eigentlich das nächste, was wir von der SPD erwarten dürfen? Vielleicht ein Putschversuch?
In diesem Zusammenhang stößt im übrigen auch bitter auf, was Daueropponent Westerwelle ununterbrochen in die Kameras jauchzt: “Kommunisten dürfen in Deutschland keine Regierungsverantwortung bekommen… bla, bla, bla.” Warum eigentlich nicht? Wie war das nochmal mit dem Souverän und dem mündigen Bürger, Herr Westerwelle? Trauen wir dem Volk nicht mehr zu, aus dem Prozess der Willensbildung zur eigenen Meinung und verantwortlichen Wahlentscheidung zu finden? Blöd oder? Wie wäre es denn mal damit, das Volk abzuwählen. Würde den Prozess der Regierungsbildung jedenfalls enorm beschleunigen. Und hier wäre endlich Ruhe. Wunderbar.