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CCC: Zensursula besuchen gehen

Unsere beliebte Zensursula hat sich mit ihrer Erpressung zum Thema Netzsperren durchgesetzt. Am Freitag wird der “Vertrag” mit den Internetanbietern, wieder mal gegen unsere Verfassung, die Vor-Zensur explizit verbietet, geschlossen, der künftig die kosmetischen Netzsperren in Gang setzen soll.

Dass davon kein einziger Kindesmissbrauch nicht stattfindet und im Gegenteil, wie Untersuchungen zeigen, sich kaum mehr jemand darum kümmern dürfte, dass fragwürdige Inhalte mit den Mitteln des Rechtsstaats aus dem Netz kommen, interessiert die Ministerin nicht. Die Tatsache, dass die kosmetischen Netzsperren leicht zu umgehen sind und man sicher sein kann, dass sich diese Info auf jeden Fall in der Kinderpornografie-Szene herum gesprochen hat, ficht auch nicht weiter an. Viel interessanter dürfte sein, was demnächst neben der Kinderpornografie sonst noch auf dem vom BKA ohne Richtervorbehalt geführten Liste stehen dürfte. Das Internet-Glücksspiel, schon lange ein Dorn im Auge des Gesetzgebers, genauso wie Filesharing-Anbieter dürften einer ungewissen Zukunft entgegen sehen. Die unbequeme Wahrheit, dass das noch halbwegs freie Internet am Freitag begraben wird, reißt auch kaum jemanden vom Sofa.

Dass es eine konkrete Gefahr gibt, dass bspw. künftig die Lieblings-Community, weil sie sich möglicherweise nicht buchstabengetreu an den deutschen Jugendmedienschutz hält, aus deinem Internet verschwindet, weil es in Holland sitzt und deshalb der deutsche Jugendmedienschutz vollkommen unerheblich ist, scheint kaum jemand mitbekommen zu haben. Dass Zensursulas Bestrebungen genau so funktionieren, als wenn die nachts gedruckten Zeitungen in der Stasi-Zentrale geschwärzt würden, jedenfalls die unliebsamen Textstellen, die man dem unmündigen Bürger nicht zumuten möchte, hat kaum jemand kapiert. Aber genau so funktionieren Netzsperren. Sie sind eine Vorzensur, die von unserer Verfassung explizit verboten wird. Und zudem nutzlos. Man verlässt die Verfassungskonformität zugunsten nutzloser Werkzeuge. Willkommen in China!

Deshalb ruft der CCC für Freitag dazu auf,  für ein freies Internet bei Zensursula auf der Matte zu stehen. Also hopp-hopp!