Unheimlich heimlich

von Michael

So, nu ist es raus: Heimlich soll es künftig zugehen in unserer geliebten Bananenrepublik. Das heimliche Ausspähen privater Festplatten ist also wie zu erwarten nicht das Ende der Fahnenstange. Das jedenfalls findet Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann. Und klar – wieder fällt das offenbar alles, insbesondere das Hirn lähmende Schlagwort “Terroristische Bedrohungslage”, denn bei einer solchen, so Schünemann, muss auch eine heimliche Durchsuchung der Wohnung möglich sein. Natürlich sagen wir dem Betroffenen nichts davon, dass wir in seinen Socken rumgewühlt haben, es geht ja schließlich um höhere nationale Sicherheitsfragen.

Schünemanns Fantasie schließt zwar einen vorhergehenden Richterbeschluss als Vorbedingung ein, aber liebe Leute… Denken Fehlanzeige? Erinnern wir uns doch bitte mal an andere demokratisch ferne deutsche Entwürfe. Gab es da nicht immer Richter genug, die sich früher oder später dem System gebeugt haben? Und warum überhaupt sollen wir künftig noch trennen zwischen Polizei und Geheimdienst, wenn die Polizei doch dann mittlerweile auch alles darf, was die Schlapphüte dürfen?

Die Polizei könnten wir dann ja durch die lokalen Ordnungsämter ersetzen, die sich in Erscheinen und Benehmen ja schon ganz heimisch fühlen in dieser Republik. Ich für meinen Teil kann mich noch an Zeiten erinnern, in denen nicht selbst ernannte Lokalüberwacher durch die Straßen patroullierten, um mit möglichst vielen Ordnungswidrigkeiten und Strafzettelchen die Stadtkassen aufzufüllen.

Und der nächste, der in irgendeinem Gesetzgebungsverfahren das nächste mal reflexartig das Wort “Terroristische Bedrohung” in den Mund nimmt, kriegt vielleicht mal ganz reflexhaft einen Schlag in den Nacken. Jaja, ich weiß, kommt auch von früher, aber auch auf die Gefahr hin, dass ich mich jetzt wie meine eigene Oma anhöre: Früher war deutlich vieles besser, insbesondere wenn ich mir den mittlerweile krümmeligen Rest meiner persönlichen Freiheitsrechte anschaue. Und wer immer noch nicht gesehen hat, wohin uns dieser Weg führt, der glaubt sicher auch, dass Global Warming eine Erfindung der Klimaanlagen-Industrie ist, um das Geschäftsklima zu verbessern.